Wie es nach vielen Monaten und einigen Parteitagen so ist, freut man sich darauf, etwas umzusetzen, zu gestalten und entsprechend bin ich zu diesem Parteitag gefahren und habe mich sehr darüber gefreut, aus dem hessischen Land viele Mitglieder zu treffen, die ich wirklich nur auf Parteitagen treffe und auch liebe Menschen hier aus dem Forum ( wenn man mir auch auf die Sprünge helfen musste, (!) ich werde alt ).
Für hessische Verhältnisse ein ruhiger Parteitag und in Summe sogar sehr harmonisch untereinander.
Begonnen mit den Begrüßungen von Hadi Riedel, Herrn Nickel und Herrn Adam alles sehr angenehm, die Reden wurden auch eher kurz gehalten, dann die Rede von Herrn Lucke und was darauf folgte, konnte ich kaum begreifen, es folgte eine "Aussprache" , die wohl eher eine Fragestunde der Mitglieder an Herrn Lucke gewesen ist und ich konnte beim besten Willen nicht nachvollziehen, was dies auf einem Landesparteitag zu suchen hat, denn es kostete uns wertvolle Zeit und da ich dachte, okay, dies sehe nur ich so, musste ich im Foyer feststellen, nein, nicht nur ich sah es so, eine Vielzahl der Mitglieder war sichtlich genervt.
Das wir Hessen eine Versammlungsleitung wählen, die nicht aus Hessen besteht, geschenkt, Herr Kölmel hat die Versammlung gut geleitet und in keiner Form Einfluss auf die Versammlung genommen, somit ein herzliches Dankeschön an alle, die relativ schnell auf dem Podest Platz nehmen durften.
Das dieser Parteitag natürlich geprägt wird durch die Abwahlanträge gegen Herrn Nickel, war klar und genauso klar war, dass Herr Lucke diese Versammlung als so wichtig erachtete, selbst dort anwesend zu sein, was weniger Herrn Nickel geschuldet sein dürfte, sondern Herrn Glaser, den es zu verhindern galt.
Die letzten Wochen haben gezeigt, dass in allen Bezirken eine deutliche Ruhe eingekehrt ist und so bedanke ich persönlich mich ausdrücklich bei Herrn Nickel, der es geschafft hat, so viel hessischen Zorn auf sich zu laden, dass er Hessen im Alleingang befriedet hat und Herr Glaser im Süden vielen Mitgliedern aufzeigen konnte, dass unsere Satzung und die Finanzverteilung im erheblichen Maße die Demokratiefähigkeit der Partei beeinflussen.
Hier gibt es schlicht zwei unterschiedliche Interessengruppen, was mir völlig unverständlich ist, da ich überhaupt nicht verstehe, warum Herr Lucke nicht mit aller Kraft für das kämpft, was er in politischen Aussagen immer wieder öffentlich anmahnt, nämlich eine große Mitgliederbeteiligung, eine hohe Wertschätzung der Mitglieder.
Es kam so, wie es bereits im La Strada und in Erfurt gekommen ist, wer sich daran nicht erinnert, im La Strada gegen Herrn v.d. Bussche, in Erfurt gegen Herrn Pretzell und nun schoss er auf diesem Landesparteitag gegen Herrn Glaser und er hat erneut versucht, sachliche Kritik und Themenarbeit von Herrn Glaser in eine persönliche Gegnerschaft zu wandeln und wollte Kraft seiner Beliebtheit in der Partei damit Herrn Glaser diskreditieren.
Ein erneut unglaublicher Vorgang, denn er fragte Herrn Glaser, sinngemäß, im sehr lauten Ton, was dieser nun eigentlich gegen ihn habe.
Herr Glaser konterte dies sehr gut und hat deutlich geäußert, dass es ihm um Sachfragen geht und er die Arbeit Herrn Luckes sehr anerkennt.
Die Versammlung hat begriffen, worum es geht und diejenigen die ich gehört habe, waren über das Verhalten von Herrn Lucke konsterniert und ich persönlich verstehe nicht, wie Herr Lucke in seinen Reden die Doppelzüngigkeit der Politiker zu Recht kritisiert, die Demokratieschwäche der etablierten Parteien zu Recht kritisiert und man ihm bei jedem Wort nur zustimmen kann, er aber in der eigenen Partei genau solche, bei anderen kritisierten Verhältnisse lebt und überall versucht, ihm gegenüber "loyale" Persönlichkeiten zu protegieren und andere zu verhindern. Dies ist ja nicht nur in Hessen der Fall und da man dies mittlerweile so oft beobachten konnte, kann ich Herrn Lucke nur empfehlen, entsprechend unserer Leitlinien zu handeln, die er in seinen Ansprachen ja den Mitgliedern so ans Herz legt.
Zu einer Spaltung der Versammlung ist es allerdings nicht gekommen und nun ging es eben um Herrn Nickel. Es wurde schmutzige Wäsche gewaschen, woran ich mich nicht beteiligen möchte. Aus politischer Sicht kann ich nur aussagen, ich hätte mich dem auf dem Parteitag so nicht ausgesetzt. Vielmehr wäre mein Weg der gewesen, mich zu erklären und dann zurückzutreten, um mich nachfolgend wieder zur Wahl zu stellen. Mit einer solchen Vorgehensweise hätte Herr Nickel den Respekt der Versammlung erlangen können und in meinen Augen durchaus Chancen gehabt, erneut gewählt zu werden.
Nun, er hat es nicht getan, ein aufgerückter Beisitzer ist zurück auf seinen Posten gegangen und das hat ihm den Respekt der Versammlung zugetragen und wird ihm bei zukünftigen Wahlen auch stärken. Auf gut Deutsch, Herr Orth, sie haben bei der nächsten Wahl meine Stimme, da sie begriffen haben, dass ihr Job für die Mitglieder und nicht gegen sie ist. Danke dafür!
Es wurde abgestimmt, ob der Abwahlantrag überhaupt behandelt werden soll, geheime Abstimmung über die technische Errungenschaft des Abstimmsystems, welches im völligen Desaster endete, nachdem man uns erklärte, wie man 1+2 zu unterscheiden hat, was zur Erheiterung führte und nachfolgend dazu, dass wohl einige Geräte nicht funktionierten. Ich vermutete eher, es gab auf dem Display keinerlei "Blinken", was dazu führt, dass man das Gerät nicht als betriebsbereit ansieht und erst wenn man eine Ziffer drückt, erscheint dieses auch. Wie dem auch sei, die Dinger sind nicht zum Einsatz gekommen, die altbewährte Handauswertung kam zum Tragen, mir persönlich auch lieber, so richtig geheuer sind mir die elektronischen Abstimmsysteme nicht.
Der Abwahlantrag wurde angenommen. Er wurde behandelt, Herr Nickel wurde in einem knappen Ergebnis abgewählt, Herr Lucke dankte ihm für seine Arbeit, die Versammlung blieb in jedem dieser Augenblicke fair, was Herr Lucke ebenfalls bemerkte und sich dafür bedankte, damit kam es dann zu den Neuwahlen und Vorstellungen.
Ich persönlich bin nun sehr gespannt, ob Herr Nickel in einer entsprechenden "Position" wieder auftaucht, es würde mir viel über den inneren Zustand unserer Partei verraten.
An dieser Stelle möchte ich noch die Junge Alternative kurz thematisieren. Der neue Vorstand ist gut beraten, diese sofort einzugliedern und den jungen Hessen in unserer Partei eine Plattform zu geben. Ich bin völlig anderer Ansicht als Herr Nickel, der für mich einen falschen Weg über die Jugendkoordinatoren gewählt hat. Es ist das Vorrecht der jungen Menschen, neue und eigene Wege gehen zu wollen und es ist ihr Vorrecht, uns Ältere in Frage zu stellen, schließlich haben wir die heutige Situation maßgeblich mit beeinflusst. Dem muss man sich stellen und somit muss die Junge Alternative die Gelegenheit haben, Politik mit zu bestimmen, schließlich ist es deren Zukunft, die wir alle gemeinsam gestalten und es ist auch diese Generation, die ausbaden muss, was bei uns entschieden wird.
Das die Jugend dabei viel lernen wird, ist klar, dass sie zu den gleichen Schlüssen kommen muss, wie wir, ist nicht klar, sondern sie werden ihren eigenen Weg finden und somit gehören sie in die reale Politik einbezogen, damit sie erkennen, was real umsetzbar ist und was nicht und sie dafür auch die Verantwortung übernehmen können. Dazu benötigen sie die Unterstützung der Älteren und nicht deren Ablehnung.
Es kam nachfolgend dann zu den Neuwahlen der Sprecher, was schon ein kleiner Krimi für sich war, da es mit einer Stichwahl zwischen Herrn Glaser und Herrn Adam ( der eine hervorragende Rede gehalten hat ) endete.
Allen Kandidaten möchte ich an dieser Stelle meinen Respekt zollen, der Job des hessischen Landessprechers, bzw. der Job im hessischen Vorstand ist mit Sicherheit damit verbunden, hohen Belastungen ausgesetzt zu sein und da wir Hessen sehr streitbar sind hoffe ich, dass der jetzt gewählte Vorstand es schafft, ein Miteinander zu generieren und sich von Beeinflussungen frei zu machen, damit alternative hessische Politik umgesetzt werden kann. Dafür haben sie jegliche Unterstützung verdient. Ob gewählt oder nicht, denn fast jeder der Kandidaten ist in einem Amt innerhalb unserer Partei.
Im ersten Wahlgang setzte sich Herr Münch deutlich mit 225 Stimmen vom Feld ab. Es folgten Frau Gruber mit 165 Stimmen, Herr Adam mit 138 Stimmen und Herr Glaser mit 133 Stimmen.
Beim zweiten Wahlgang war das Feld dichter zusammen, Frau Gruber entschied dies für sich mit 187 Stimmen, Herr Adam hatte 167 Stimmen, Herr Glaser und Herr Rankl waren mit 150 Stimmen gleichauf.
Hessische Satzung, wie immer eine Sondernummer, aber in meinen Augen auch gut so, erforderte nun eine Wahl zwischen Herrn Glaser, Herrn Rankl und Herrn Adam.
Beim dritten Wahlgang erreichten Herr Adam 142 Stimmen, Herr Glaser 111 Stimmen, Herr Rankl 62 Stimmen und es kam zur Stichwahl, die Herr Adam mit 166 Stimmen für sich entschied und Herr Glaser erreichte 141 Stimmen.
Damit standen die hessischen Sprecher fest : Herr Münch, Frau Gruber und Herr Adam vertreten Hessen nun für die AfD.
Herzlichen Glückwunsch !
Es folgten die Wahlen zu den stellvertretenden Sprechern.
Herr Glaser hat dann noch seine Kandidatur zum stellvertretenden Sprecher zurückgezogen, was ich nicht bedauere, sondern als folgerichtig ansehe, ein Mann mit Charakter wird nicht anders handeln können.
Als Fazit möchte ich noch hinterlassen, dass ich persönlich mir Herrn Glaser im Vorstand gewünscht habe und ich sehr traurig darüber bin, dass er die Wahl nicht für sich entscheiden konnte. Als Demokrat habe ich eine freie und unabhängige Versammlung gesehen, die ihre Entscheidung getroffen hat und als solcher beuge ich mich immer der Mehrheit.
Volker Richter, 16.11.2014
Bernd Lucke hält seine Rede auf dem Hessischen Landesparteitag
