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Ja
AfD-Landesvorstand Hessen
18.01.2016 09:48

In einem am 11.01.2016 veröffentlichten Gespräch von HR-Info mit Ministerpräsident Bouffier, räumte dieser auf die Frage nach der Schließung der deutschen  Grenzen ein: “Ich kann nicht ausschließen, dass wir auch das eines Tages machen müssen.

Hierzu stellt der AfD-Landesvorstand fest, dass die Forderung nach einer Grenzschließung nicht “eines Tages” gemacht werden muss. Dies hätte bereits zu Beginn der Immigrationswelle erfolgen müssen.

Die AfD hatte diese Forderung bereits Anfang September bei einer Pressekonferenz in Berlin aufgestellt, nachdem Merkel am 6. September ihr “Willkommen” gegenüber dem Rest der Welt ausgesprochen hatte. Wegen des Verdachts einer strafbaren Hilfe zur illegalen Einreise von hunderttausenden von Menschen nach Deutschland hatte die AfD Strafanzeige gegen Merkel gestellt.

Jeder Tag, an dem die Grenzschließung nicht erfolgt, führt  zur illegalen Einreise von vielen tausend Menschen, manchmal bis zu 10.000. Allein die Kosten der hiesigen Unterbringung, Verpflegung und medizinischen Betreuung betragen pro Monat und Immigrant  zwischen 500 und 1.000 Euro. Investive Kosten für Quartiere, Betreuungs- und Sicherheitspersonal nicht gerechnet.

Bei früheren Immigrationswellen, etwa in 1992, wurden im Ergebnis von den 438.000 Personen 4,3% als schutzbedürftig i.S. des Asylrechts anerkannt. Da “Abschiebungen”, wie es im rechtlichen Sprachgebrauch heißt, pro Person zwischen 5.000 und 7.000 Euro kosten, werden sie gar nicht erst durchgeführt. Dies verursacht Milliardenkosten und zwar vorhersehbar für Jahrzehnte.

Was durch weiteres Zuwarten der Grenzschließung geschieht, wird diesen Staat und damit alle Bürger -die Ärmsten zuerst- in einer Weise belasten, die alle Vorstellungen übertrifft.

Es geht nicht nur um 30 bis 55 Mrd. jährlich, wie von Fachleuten berechnet, sondern um Zukunftslasten, die in die Billionen gehen. Dies beruht darauf, dass die Integrationsfantasien, dass aus analphabetischen  und unausgebildeten Migranten leistungsfähige und leistungsbereite Facharbeiter gewonnen werden können, jeder rationalen Grundlage entbehren.

Gleiches gilt für die “kulturelle” Integration. Diese wird von den vorwiegend muslimischen Immigranten  nicht geleistet noch auch nur gewünscht. Die Verhältnisse der französischen Vorstädte werden hiesiger Alltag werden mit allen vorhersehbaren Folgen für die Kriminalität und den Terrorismus.

Es naht die Zeit, zu welcher breite Schichten der Bevölkerung sich auf die Straße werden begeben müssen, um der Uneinsichtigkeit der Regierenden ihre Grenzen zu zeigen. Dazu gehört auch der Ministerpräsident und sein Gefolge.

Albrecht Glaser   Peter Münch   Rolf Kahnt
Sprecher AfD-Landesverband Hessen

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