Berlin, 9. Juni 2022. Das Europäischen Parlament hat entschieden, ab 2035 keine Kfz-Neuzulassungen mit Verbrenner-Technologie mehr zuzulassen. Hintergrund ist eine Abstimmung am 8. Juni 2022 im Europäischen Parlament über ein Gesetzespaket zu Klimazielen. Hinter dem irreführenden Titel „Fit for 55“ steckt unter anderem das europaweite Aus für Verbrennermotor-Neuzulassungen. Mit über 820.000 Beschäftigten und mehr als 400 Milliarden Euro Umsatz (Stand 2019) ist der Automobilsektor die wichtigste deutsche Industriebranche. Durch das Verbrenner-Aus fällt ein wesentlicher Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern weg. Kritiker bezeichnen die dirigistische Maßnahme als planwirtschaftlich, technologie- und marktfeindlich. Das CO2-Einsparpotenzial synthetischer Kraftstoffe im Verkehrsbereich wird so ignoriert.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, erklärt hierzu:
„Die Autoindustrie mit allen vor- und nachgelagerten Produktions- und Zulieferzweigen ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und damit des deutschen Wohlstands. Unser Wettbewerbsvorteil war immer der extrem effiziente Verbrennermotor, den niemand so gut herstellen konnte wie wir.
Für die deutschen Autohersteller fällt damit nicht nur ein wichtiger Markt weg. Der Verbrennungsmotor wird in allen Ländern außerhalb der EU nach wie vor der hauptsächliche Fahrzeugantrieb bleiben. Die Entscheidung offenbart auch in aller Härte die Abgehobenheit der Eurokraten. Bezogen auf den Weltmarkt ist die EU ein Geisterfahrer und dazu noch in einer Einbahnstraße.
Nach Energiewende und jahrelanger Niedrigzinspolitik wird das der dritte Tiefschlag gegen den Wohlstand der Deutschen sein. Ich hoffe, die Bürger entsinnen sich dieser Tatsachen bei den nächsten Wahlen.“