Kreisverband Schwalm-Eder

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Driesang: Regierungspartei betreibt Opposition gegen sich selbst
14.11.2016 15:55

 

Berlin, 14. November 2016. Zum Programm der CSU erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang:

„Angesichts des Wahlkampfpapiers, welches die CSU veröffentlicht hat, kommt man ins Staunen. Wo war die CSU bisher? Richtig, in der Regierung, daran darf erinnert werden. Was man nun hört und liest, lässt auf eine erstaunliche Taktik schließen: Die Regierungspartei CSU betreibt neuerdings Opposition gegen sich selbst.

Man fragt sich erstaunt, wer denn eigentlich Deutschland in den letzten Jahren regiert hat. Die Regierung kann es wohl nicht gewesen sein, jedenfalls nicht, wenn man das CSU Papier zum Maßstab nimmt.

Ich erinnere alle Regierungsparteien daran, dass sie seit Jahren in der Verantwortung stehen und daher niemand anderer als sie selbst Verantwortung für verantwortungsloses Handeln übernehmen müssen. Diese ‚Opposition gegen sich selbst‘ ist ein Eingeständnis eigenen Versagens und würde auf medizinischer Ebene wohl als Schizophrenie bezeichnet werden. Eine für die Bürger beunruhigende Diagnose.

Um einen letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu bewahren sollte man die Oppositionsarbeit ruhig der AfD überlassen und im Übrigen nicht so tun, als habe man mit dem grundgesetzwidrigen Handeln des ‚Kanzlerinnenclubs‘ im Deutschen Bundestag nichts zu schaffen.“

 

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