Kreisverband Schwalm-Eder

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Weidel: Merkel fehlt der Mut zu Reformen
18.11.2015 10:16

Berlin, 17. November 2015. Zum Strukturbericht des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) sagte AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

„Was dem aufmerksamen Beobachter schon länger auffiel, bestätigt jetzt auch der aktuelle Strukturbericht des IW. Unter Merkel lebt Deutschland von der Reformsubstanz. Sie selbst traut sich seit Jahren nicht, die nötigen Reformen anzupacken. Deutschlands gute Wirtschaftsdaten sind vor allem Schröders Agenda 2010 geschuldet. Im internationalen Vergleich ist Deutschland nur noch Durchschnitt.

Statt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft auszubauen, hat die schwarz-rote Koalition das Reformrad sogar zurückgedreht, siehe Rente mit 63. Steuerreformen, vor allem zur Steuervereinfachung, bleiben stattdessen liegen. Gleichzeitig haben wir eine kopflose Energiewende, deren Auswirkung auf die Energiekosten ein Standortnachteil für Deutschland darstellt.

Merkels Wohlfühlpolitik richtet langfristigen Schaden an. Ohne den Mut zu durchdachten Reformen wird Deutschland im internationalen Vergleich als Wirtschaftsstandort das Nachsehen haben. Wir brauchen endlich eine Bundesregierung, die wieder den Mut zu tiefgreifenden Reformen hat, um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder an die Weltspitze zu bringen.“

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