Kreisverband Schwalm-Eder

04
Se
Stellungnahme zum Weißbuch „Strommarkt – Design“
04.09.2015 08:48

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellte vor kurzem ein sogenanntes Weißbuch zur Diskussion, in welchem die Grundzüge eines “Strommarktes 2.0” vorgestellt sind. Der Landesarbeitskreis (LAK) „Energie“ des Landesverbandes Hessen der Alternative für Deutschland (AfD) kritisiert mit seinem Sprecher Dr. Wolfram Maaß, dass mit diesem „Strommarkt 2.0“ das BMWi offenkundig den nutzlosen Versuch unternimmt, die völlig verfehlte Politik der „Energiewende“ zu korrigieren.

Das BMWi ruft mit seinem Weißbuch Bürger und Institutionen auf, sich mit Kommentaren, Vorschlägen und Stellungnahmen an der Ausgestaltung des „Strommarktes 2.0“ zu beteiligen. Der LAK „Energie“ des Landesverbandes Hessen sieht sich aufgrund seiner Expertise zwingend aufgefordert, eine kritische Stellungnahme abzugeben, wenngleich einschlägige Erfahrungen bislang zeigten, so Dr. Maaß, dass eine Teilnahme an der Diskussion mit großer Wahrscheinlichkeit ohne Wirkung bleiben werde.

Die Stellungnahme des Landesarbeitskreises „Energie“ ist am 23.08.2015 an das BMWi versendet worden und wurde, wie Dr. Maaß berichtet, wenige Tage später vom BMWi freigeschaltet. Dem LAK„Energie“ ist bei der Analyse der übrigen abgegebenen Stellungnahmen aufgefallen, dass es eine erhebliche Differenz zwischen Bürgern mit ihren privatim geäußerten Stellungnahmen und denen von Organisationen zu den im Weißbuch gemachten Vorschlägen gibt: nur wenige Organisationen nehmen eine kritische oder ablehnende Haltung zu den Vorschlägen ein. Im Gegensatz dazu wenden sich ca. 90% der privaten Stellungnahmen konsequent gegen die „Energiewende“ als solche oder aber mindestens gegen den weiteren Ausbau von Windanlagen.

Obwohl Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel um die praktisch unlösbaren Probleme  einer auch von ihm vertretenen und zu verantwortenden „Energiepolitik“ weiß – nur allzu bekannt sind dessen Äußerungen im April des letzten Jahres in Kassel: „Die Wahrheit ist, dass die Energiewende kurz vor dem Scheitern steht” und: „Die Wahrheit ist, dass wir in allen Feldern die Komplexität der Energiewende unterschätzt haben.“ -  soll durch die neuerdings vorgetragene Politik eines „Strommarktes 2.0“ und die damit verbundene einseitige Propaganda bei der Bevölkerung der Eindruck vermittelt werden, dass durch weitere planwirtschaftliche und bürokratische Maßnahmen die inhärenten, gravierenden Mängel der Energiewendepolitik korrigiert werden könnten.

Rolf Kahnt, einer der Sprecher der AfD des Landesverbandes Hessen kommentiert: „Es gibt bei den etablierten Parteien offensichtlich weder den Willen noch den Mut, die verfahrene und im Prinzip gescheiterte Energiepolitik zu korrigieren.“ Es sei und bleibe daher eines der politischen Ziele der hessischen AfD, auf das Scheitern der „Energiewende“ unablässig und mit Nachdruck hinzuweisen und sich konsequent gegen die für Mensch und Natur katastrophalen Folgen einzusetzen.

 

Die ausführliche Stellungnahme des LAK „Energie“ zum Weißbuch