Kreisverband Schwalm-Eder

31
Ok
Poggenburg zum Thema Kinderehen und Aussage von Justizminister Maas
31.10.2016 08:16

 

Berlin, 30. Oktober 2016. Laut aktuellen Pressemeldungen will Justizminister Maas sogenannte Kinderehen doch nicht generell verbieten, sondern dies über gerichtliche Einzelentscheidungen, bei denen die Minderjährigen ggf. öffentlich gegen ihre Ehepartner aussagen müssten, regeln.

Die AfD hatte zum Thema Kinderehen und damit zwangsläufigem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in mehreren Landtagen Anträge eingebracht, um die Landesregierungen aufzufordern, sich im Bund sofort und nachdrücklich gegen solch unglaubliche Missstände einzusetzen. Diese Anträge wurden, wie vor wenigen Tagen im Landtag Sachsen-Anhalts, maßgeblich mit der Begründung abgewiesen, dass es auf Bundesebene bereits ausreichend Engagement in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe gäbe.

Dazu AfD-Bundesvorstand sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender André Poggenburg: „Wie zu erwarten und in unserer Antragsbegründung ausgeführt, war seitens des Bundes hier kein sofortiges und klares Handeln zu  erwarten. Durch die nun erfolgte Aussage aus dem Bundesjustizministerium wird die Begründung der Fraktionen der Merkel-Einheitspartei zur Ablehnung des AfD-Antrages auf den Fuß für unsinnig und falsch erklärt. Die Anträge der AfD stellen sich nun um so mehr als konstruktiv und richtig heraus. Besonders eine ehemals konservative Partei wie die CDU hat dabei, getrieben durch linkspolitischen Druck, vollkommen ihre Maske fallen lassen. Statt mit einer liberal- und nationalkonservativen AfD gegen das Verbrechen `Missbrauch in Kinderehen´ vorzugehen, hat sie lieber mit linken Rot-Rot-Grünen Kräften paktiert, auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen. Dies ist für unseren deutschen Rechtsstaat eine Schande ohnegleichen.“

 

Kommentare