Kreisverband Schwalm-Eder

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Pazderski: Versagen von Politik, Medien und Justiz
19.05.2016 08:13

 

Berlin, 18. Mai 2016. Nachdem es am Pfingstwochenende im Rahmen des Straßenfests „Karneval der Kulturen“ in Berlin-Kreuzberg zu zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen und Raubdelikten gekommen ist, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin, Georg Pazderski:

„Die Kölner Silvesternacht war leider kein Einzelfall. Überall in Deutschland spielt sich in kleinerem Ausmaß Ähnliches ab. Nun zuletzt in der Hauptstadt, beim sogenannten ‚Karneval der Kulturen‘. Sexuelle Übergriffe, Raub und Diebstahl an allen Tagen der Veranstaltung. Polizeiführung und Senatsverwaltung schieben sich die Verantwortung gegenseitig zu. Verantwortlich sind sie letztlich beide, wenn auch die Ursachen tiefer liegen. Es ist das Ergebnis des Versagens von Politik, Medien und Justiz.

Behörden, wie auch Journalistenverbände, müssen endlich aufhören Fakten zu verschweigen. Es kann nicht sein, dass aus falsch verstandener Toleranz die Herkunft von Tätern verschwiegen wird. Handelt es sich bei ihnen um muslimische Türken oder Nordafrikaner, dann muss das auch gesagt werden. Ein Herkunftsland namens ‚Südland‘ gibt es nämlich nicht.

Auch mit sprachlichen Verniedlichungen muss Schluss sein. Da wird von ‚Antanzkriminalität‘ gesprochen, wo es sich stattdessen klar um dreisten Raub und sexuelle Nötigung handelt. Diese Menschen sind auch keine Antänzer, sondern Verbrecher.

Und schließlich muss die Justiz den Mut aufbringen, härter gegen solche Straftäter durchzugreifen. Solche Täter gehören ins Gefängnis und nicht in Förderprogramme. Sofern sie über keine deutsche Staatsangehörigkeit verfügen, müssen sie umgehend abgeschoben werden. Wer sein Gastrecht auf diese Weise missbraucht, hat selbiges verwirkt.

Jetzt ist der Berliner Innensenator Frank Henkel gefragt. Er muss alle Täter aus sicheren Maghrebstaaten sofort abschieben lassen, sobald sie überführt worden sind. Andernfalls entpuppen sich seine hektischen PR-Maßnahmen der letzten Wochen – wie die Razzien bei Araberclans und im Großbordell – als reiner Aktionismus.“

 

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